Hass und Hetze im Netz

10.02.2016 | Play your part for a better internet und melde rassistische Hassbeiträge

Anlässlich des Safer Internet Day 2016, der unter dem Motto „Play your part for a better internet“ stand, ruft der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Andreas Fischer dazu auf, gemeinsam gegen Rassismus und Hassbeiträge im Netz zu kämpfen: „Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Deshalb fordere ich alle Nutzer auf, Verdachtsfälle nicht zu ignorieren, sondern bei der KJM oder jugendschutz.net zu melden, damit sie geprüft und gegebenenfalls geahndet werden können. Damit können Sie dazu beitragen, das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen.“

Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen
Die KJM hat in den letzten Monaten eine Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen im Netz festgestellt. Deshalb ist sie als Aufsicht für den privaten Rundfunk und Telemedien neben Staatsanwaltschaften und Polizei tätig geworden und hat eine Reihe von Prüfverfahren eingeleitet.

Welche Art von Inhalten werden geprüft?

Bei den geprüften Inhalten zeigte sich eine große Bandbreite an Themen. Darunter fallen verstärkt Phänomene wie die Verbreitung von Falschinformationen und von Schmähungen gegen Flüchtlinge, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. So wurden Internetseiten und Profile privater Nutzer, aber auch von rechtsextremen politischen Parteien und Gruppierungen geprüft, die von Flüchtlingen als „Asylantenpack“ sprachen, die Frage stellten, ob man diese „nicht sofort durch den Kamin entsorgen“ könne und forderten, „die Affen in ein Boot zu stecken und auf die Reise zu schicken“. Auch wurde in einigen Fällen zur Gewalt gegen Menschen, beispielsweise Journalisten, aufgerufen, die sich für Flüchtlinge einsetzen. Daneben wurden Seiten geprüft, auf denen der Holocaust geleugnet und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet wurden. Gerade gefährdungsgeneigte Kinder und Jugendliche können durch solche Inhalte desorientiert und nachhaltig in ihrer politischen Meinungsbildung verunsichert werden.

Wie ist das Vorgehen bei eingereichten Beschwerden?

Beschwerden zu Internetinhalten werden in der Regel zunächst von jugendschutz.net bearbeitet. Die Institution ist an die KJM angebunden und übernimmt im Internet die Vorabkontrolle und das Monitoring. Angebote, bei denen deutsche Betreiber identifiziert werden können, die diesen Verstößen nach Hinweisen von jugendschutz.net nicht abhelfen, werden der KJM zur Prüfung vorgelegt. In solchen Fällen sind verschiedene Maßnahmen gegen Betreiber möglich, u. a. die Beanstandung und Untersagung bis hin zur Verhängung von Bußgeldern. Außerdem werden strafrechtlich relevante Fälle immer auch an die Staatsanwaltschaften abgegeben.

Häufig handelt es sich jedoch um Angebote, bei denen kein deutscher Verantwortlicher festgestellt werden kann. In diesen Fällen kann die KJM eine Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) beantragen. Außerdem gibt die KJM Stellungnahmen zu Indizierungsanträgen anderer Stellen ab, die die BPjM maßgeblich bei der Entscheidung zu berücksichtigen hat. Rechtsfolgen einer Indizierung sind Verbreitungsbeschränkungen bzw. -verbote sowie die Eintragung der URL in das BPjM-Modul, das in Filterlisten eingespeist wird.

 

Weitere Informationen:

KJM (Kommission für Jugendmedienschutz: www.kjm-online.de

Meldeformular bei jugendschutz.net: Meldeformular

Meldemöglichkeiten bei der Internetbeschwerdestelle: Meldeformular

Themenbereich Rechtsextremismus auf klicksafe.de: Rechtsextremismus

Aktueller Themenmonat Extremismus auf handysektor.de: Extremismus