Wie begegnet man Hass im Netz?

12.01.2016 | Hate Speech (Hassrede) findet sich immer häufiger in Internetdiensten mit Kommentarfunktion sowie in Foren und anderen Kommunikationsplattformen. Vor allem in den Sozialen Netzwerken und in den Leserkommentaren von Online-Zeitungsartikeln wütet der digitale Mob. Dabei kann Hate Speech subtil formuliert sein oder aggressive Beschimpfungen und Drohungen enthalten.
Im Überblick: Drei der wichtigsten Maßnahmen, auf die sich die gemeinsame Task-Force geeinigt hat. Quelle: BMJV

Die hasserfüllten und menschenfeindlichen Beiträge in Netzdebatten haben zugenommen und damit auch die fremdenfeindlichen und antidemokratischen Einflüsse auf die öffentliche Meinung und das soziale Miteinander. So verzeichneten die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und jugendschutz.net im vergangenen Sommer einen Anstieg von Verstößen und Nutzerbeschwerden im Bereich fremdenfeindlicher Kommentare gegen Flüchtlinge. Mitte Dezember hat Bundesjustizminister Heiko Maas gemeinsam mit den Vertretern von Facebook, Google und zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter klicksafe.de, die ersten Ergebnisse der Task Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ vorgestellt. Vereinbart wurden konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassinhalten im Internet.

Für den Umgang mit Hate Speech gibt es keine allgemeingültige Vorgehensweise. Vielmehr gibt es unterschiedliche Lösungsansätze und Maßnahmen, die man individuell für sich prüfen und anwenden kann. Fremdenfeindliche Hetzkommentare in Sozialen Netzwerken können direkt beim Betreiber gemeldet werden. Zudem gibt es Beschwerdestellen wie jugendschutz.net, bei denen User problematische Beiträge melden können. Möchte man sich an Netzdebatten aktiv beteiligen und auf fremdenfeindliche Hassbotschaften antworten, so ist es wichtig, sich nicht selbst in Gefahr zu bringen. Die Gegenrede (Counter Speech) sollte wohl überlegt und frei von Beleidigungen sein. Strategisch sinnvoll kann es sein, sich mit Gleichgesinnten zu verbünden und gemeinsam eine Gegenposition zu entwickeln. Beispiele finden sich beispielsweise bei www.netz-gegen-nazis.de.

Fremdenfeindliche Hetze in sozialen Netzwerken - Rechtslage
Auch im weltweiten Internet sind Urheber unzulässiger Äußerungen nicht vor der Verfolgung von Verstößen geschützt. Sie können rechtlich belangt werden, sofern sie in Deutschland wohnhaft sind.

Gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sind Beiträge unzulässig, die:

  • zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder
  • eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln,
  • zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern,
  • oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine Gruppe beschimpft, böswillig lächerlich gemacht oder verleumdet werden.

Darüber hinaus sind auch die Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust, die Verbreitung von nationalsozialistischer Propaganda, sowie auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (z.B. Hakenkreuze) nicht zulässig.

Verstöße gegen diese Vorschriften können mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Zudem werden solche Fälle immer auch an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben, die in der Regel Ermittlungsverfahren gegen Internetnutzer einleiten. Bei einer Verurteilung drohen nach Strafrecht Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Zur Prävention und dem Umgang mit Hassreden bieten sich folgende klicksafe-Materialien an:

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