Privates, öffentliches und gewerbliches WLAN: Wer haftet wann?

Autorin: Valie Djordjevic

Wer zu Hause, in einem Café oder in einer Jugendeinrichtung ein WLAN betreibt, kann unter Umständen wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden. Wie können sich Anschlussinhaber absichern, was bringt die neue Reform der WLAN-Störerhaftung?

Abmahnbriefe aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haben schon viele Internetnutzer bekommen. Aber nicht immer sind es die Anschlussinhaber selbst, die urheberrechtlich geschützte Dateien ohne Erlaubnis ins Netz hochgeladen haben. Es können auch andere Nutzer sein, die sich über das Funknetzwerk mit dem Internet verbinden, zum Beispiel Gäste oder Mitbewohner der Anschlussinhaber.

Im Zentrum steht hier der Begriff der Störerhaftung. Ein Störer ist jemand, der selbst nicht Täter ist, aber mit seinem Handeln dazu beiträgt, dass Rechtsverletzungen geschehen. Bei Urheberrechtsverletzungen kann das zum Beispiel ein Forumsbetreiber sein, in dessen Forum Nutzer Links zu urheberrechtlich geschützten Dateien veröffentlichen. Auch wenn der Betreiber die Dateien nicht selbst hochgeladen hat, so stellt er doch die Plattform zur Verfügung, über die der Zugang gewährt wird. In diesem Sinne kann – zumindest nach bisheriger Rechtslage – auch jemand, der ein WLAN-Netzwerk betreibt, dafür verantwortlich sein, was darüber geschieht.

Wann genau das der Fall ist, dazu gibt es inzwischen einige grundlegende Gerichtsurteile. Außerdem hat die Bundesregierung im Juni 2016 ein Gesetz beschlossen, dass die WLAN-Störerhaftung einschränken soll (dazu später mehr). Ob dieses Gesetz die beabsichtigte Wirkung zeigt und WLAN-Betreiber wirksam entlastet, muss sich erst noch zeigen. Es soll voraussichtlich im Herbst 2016 in Kraft treten.

Die Fälle, die die Gerichte in den letzten Jahren entschieden haben, lassen gewisse Leitlinien erkennen. Aus ihnen kann man Verhaltensregeln ableiten, um im Zweifel auf der sicheren Seite zu stehen.

Themenreihe

Das Portal iRights.info und die EU-Initiative klicksafe bieten eine Themenreihe zu verschiedenen Rechtsfragen im Netz an. In regelmäßigen Abständen werden aktuelle Schwerpunktthemen rund um Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verständlich aufbereitet und auf beiden Portalen zur Verfügung gestellt.

Kompletter Schwerpunkt "Privates, öffentliches und gewerbliches WLAN: Wer haftet wann?" als PDF herunterladen.

Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt!  - Urheber- und Persönlichkeitsrechte im Internet, Broschüre von klicksafe und iRights.info