Wann man für fremde Inhalte haftet – und wie man es verhindern kann

Autor: Matthias Spielkamp

Kommentieren auf einer Webseite oder bei Facebook, Videos im Blog hochladen oder von YouTube einbetten – all das wird hunderttausendfach getan, jeden Tag. Doch nur wenige Fragen sind so schwer zu beantworten wie die, wer wann und wie für Inhalte haftet, die von anderen Nutzern erstellt werden.

Zuerst einmal ist zu sagen: Ja, man kann grundsätzlich auch für fremde Inhalte haften, auch für solche, die man nicht selbst erstellt hat, sondern die von Nutzern der eigenen Webseite verfasst oder hochgeladen wurden. Allerdings haftet man nicht auf die gleiche Art wie für selbst erstellte Inhalte. Der Begriff dafür ist die Störerhaftung: Man haftet, weil man zwar nicht selber der Täter ist, aber dabei mitgewirkt hat, dass eine Rechtsverletzung begangen werden konnte.

Beispiel: Jemand betreibt ein Weblog, in dem die Leser die Beiträge kommentieren können. Ein Nutzer schreibt dort einen Kommentar, in dem er jemanden beleidigt. Der Nutzer, der den Kommentar verfasst hat, haftet für die Beleidigung; gegen ihn kann der Beleidigte vorgehen und zum Beispiel von ihm auch Schadensersatz fordern. Der Betreiber des Weblogs haftet dagegen nur, wenn er mögliche Pflichten zur Prüfung der Inhalte verletzt – und auch nur unter bestimmten Bedingungen. Er haftet, wenn er von einem konkreten Rechtsverstoß wie einem beleidigenden Kommentar Kenntnis hat und trotzdem nichts unternimmt. Gleiches gilt auch, wenn urheberrechtlich geschützte Filme oder Bilder von anderen Nutzern auf der eigenen Seite veröffentlicht werden oder Inhalte gegen den Jugendschutz verstoßen.

Wichtig ist dabei der Begriff des Diensteanbieters. Diensteanbieter ist hier derjenige, der eine Webseite betreibt, sei es ein Weblog, ein Diskussionsforum, ein Onlinemagazin oder vergleichbares. Was Diensteanbieter tun dürfen und lassen müssen, ist im Telemediengesetz geregelt. Dort heißt es in Paragraf 10 (Speicherung von Informationen):

„Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.“