Europäische Regulierungsbehörden werden für Schutz der Grundwerte im Netz verstärkt zusammenarbeiten

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Konferenz der Medienanstalten mit Europäischen Regulierungsbehörden in Brüssel

Wenn es um den Schutz von Minderjährigen und um Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Internet geht, stößt die bisherige Regulierung von audiovisuellen Diensten zunehmend an ihre Grenzen. Wird audiovisueller Content über einen Staat hinaus verbreitet, etwa über Online-Plattformen, erweist sich die Rechtsdurchsetzung bei Verstößen für die nationalen Medienregulierer als herausfordernd. 

Lösungswege hierfür zu diskutieren und eine gemeinsame Vorgehensweise für die Verfolgung grenzüberschreitender Verstöße zu entwickeln, war ein Ziel der Konferenz der Medienanstalten gemeinsam mit der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) am 11. April in Brüssel. Unter dem Titel „Safeguarding European Core Values Online“ stand die Frage im Fokus, wie die europäischen Grundwerte auch im Internet geschützt werden können und wie sich die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten – Regulierungsbehörden, Gesetzgebern und Industrie – verbessern lässt.

„Bei allen Änderungen, die Konvergenz und Globalisierung mit sich bringen, gibt es immer auch die Konstante europäischer Kernwerte wie Menschenwürde, Jugendschutz, Vielfalt und Verbraucherschutz. Diese sind nicht disponibel – sie zu schützen ist die Aufgabe der europäischen Medienbehörden, der wir uns gemeinsam verpflichtet sehen“, so Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten.

Die Vertreter der Regulierungsbehörden nutzten die Gelegenheit, von ihren nationalen Erfahrungen und ‚best cases‘ zu berichten. Einigkeit bestand darüber, dass das Herkunftslandprinzip ein wichtiger Grundstein der europäischen Medienregulierung bleibt, auch bei Fällen jenseits des klassischen Fernsehens. Gleichwohl soll die grenzüberschreitende Kooperation weiter verstärkt werden, um den rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung schneller und effektiver zu begegnen.

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Reform der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste diskutierten die Gäste außerdem über die Zukunft der Medienregulierung in Europa. Dabei brachten sich auch Inhalteanbieter wie die Mediengruppe RTL und ein YouTuber mit ihrer Perspektive in die Diskussion ein, ebenso Intermediäre wie Google und Infrastrukturbetreiber wie die British Telecom. Sie forderten klare und zukunftssichere Regelungen.

Quelle: Pressemitteilung die Medienanstalten 03/18

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