Anbieter im Überblick – was man darf und was nicht

iTunes Store

Der iTunes-Store von Apple bietet Musikstücke nicht als MP3, sondern im hauseigenen AAC-Format an. Seit 2009 haben die Titel keinen Kopierschutz mehr – allerdings lassen sich aus jeder Datei die E-Mail-Adresse des Käufers und das Kaufdatum ablesen. Wer im privaten Rahmen Kopien von Musikstücken anfertigen will, kann das inzwischen beliebig tun – bleibt aber identifizierbar. Mit der iTunes-Software lassen sich die Stücke auch in normale MP3-Dateien umwandeln – die persönlichen Daten verschwinden dann. Ob darüber hinaus auch unsichtbare, dauerhafte Wasserzeichen eingesetzt werden, dazu macht Apple keine Angaben.

Für den Käufer schwer verständlich sind die Nutzungsbedingungen des iTunes-Stores. Die für Musikstücke verwendete Bezeichnung lautet „iTunes Plus Produkte”. „Plus” bezieht sich auf kopierschutzfreie Musikdateien – die aber diesen Namen im iTunes-Store nicht mehr tragen, da sie inzwischen Standard sind. Früher noch gültige Einschränkungen – etwa auf maximal fünf Abspielgeräte – sind zwar in den Nutzungsbedingungen noch enthalten, sie beziehen sich aber ausdrücklich auf kopiergeschützte Dateien. Da solche Musikdateien aktuell nicht mehr erhältlich sind, spielen diese Einschränkungen keine Rolle. Für aktuelle Einkäufe gilt vielmehr: Man kann sie „kopieren, speichern und brennen, soweit es vernünftigerweise für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch erforderlich ist.” – Dies entspricht den Regelungen zur Privatkopie im Urheberrechtsgesetz.

Unklar bleibt aber, ob darüber hinaus weitere Einschränkungen gemacht werden. Die Nutzungsbedingungen verweisen für „nähere Angaben” dazu auf verschiedene Websites von Verwertungsgesellschaften und der Plattenfirma Warner/Chappell. Für welche Produkte und für welchen Nutzerkreis das relevant ist, darüber erfährt man nichts. Allzu viel Gedanken muss man sich darüber aber nicht machen. Dieser Hinweis ist viel zu unbestimmt, um eine wirksame rechtliche (vertragliche) Verpflichtung zu sein.

Musicload

Das Musicload-Portal der Deutschen Telekom bietet sowohl Downloads im MP3-Format als auch eine Streaming-Flatrate namens „Musicload Nonstop” an. Nach eigenen Angaben verzichtet Musicload auf Wasserzeichen bei MP3-Dateien.

Die Nutzungsrechte für MP3-Downloads entsprechen mit Einschränkungen den Regelungen zur Privatkopie (siehe Tabelle oben). Sowohl das Brennen als auch das Kopieren auf mobile Player gestattet Musicload ohne Begrenzung. Die Weitergabe der Musik im privaten Rahmen wird zwar für CDs gestattet, auf die die Dateien gebrannt wurden, nicht aber für die Dateien selbst.
Beim Abomodell „Musicload Nonstop” handelt es sich um ein reines Streaming-Angebot. Die Nutzungsbedingungen verbieten ausdrücklich, den Musikstream auf dem eigenen Rechner abzuspeichern oder Mitschnitte anzufertigen. Ebenfalls untersagt wird, den Stream auf mehreren Rechnern gleichzeitig anzuhören – sowie pauschal alle weiteren Nutzungen, die über das Anhören und Verwalten der Musik in Playlisten hinausgehen. Solche Nutzungsbeschränkungen werden rechtlich wirksam sein. Immerhin weiß der Käufer, dass er für seine Abogebühren gerade keine Möglichkeit erhält, die Musik dauerhaft speichern zu können (sondern eben nur per Stream anzuhören).

Napster

Auch Napster bietet MP3-Downloads an, allerdings nur für Kunden, die dort auch ein Streaming-Abo abgeschlossen haben. Das Streaming-Abo gibt es in zwei Varianten, einer Basisversion für PCs und einer weiteren für zusätzliche mobile Geräte. Beide Abos enthalten eine Reihe von Einschränkungen für die Nutzung der Streams.

Die Nutzungsbedingungen für gekaufte Dateien aus dem MP3-Shop finden sich unter dem Stichwort „Dauerhafte Downloads”. Das Brennen und Kopieren gekaufter Dateien wird in den Nutzungsregeln nicht extra begrenzt – allerdings verbietet Napster, daraus erstellte Kopien oder CDs wiederum weiter zu kopieren. MP3-Downloads können mit einem Wasserzeichen versehen sein, das auch das Kaufdatum enthält.

Amazon

Die Nutzungsbedingungen bei Amazons Online-Shop für MP3-Titel beschränken das Kopieren und Brennen der gekauften Stücke auf den „privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch zu Ihrer Unterhaltung”. Dass die Nutzung auf den privaten Kreis und den nicht-gewerblichen Gebrauch beschränkt wird, ist üblich und entspricht den Regelungen zur Privatkopie. Unklar ist aber, ob die Formulierung „zu Ihrer Unterhaltung” die Nutzung zusätzlich einschränken soll. Vermutlich stammt sie aus einer Eins-zu-Eins-Übersetzung der amerikanischen Nutzungsbedingungen („entertainment use”). Das AGB-Recht sagt in solchen Fällen: Verständnisschwierigkeiten gehen zulasten des Anbieters. Regelungen, die für deutsche Nutzer nicht verständlich sind oder keinen erkennbaren Sinn ergeben, sind deshalb in aller Regel unwirksam.

Einige der angebotenen Titel enthalten Wasserzeichen mit einer Anbieterkennung.

Online-Shops von Media Markt und Saturn

Sowohl Media Markt als auch Saturn bieten in ihren Online-Angeboten auch MP3-Dateien an. Da beide Online-Shops vom selben Anbieter – MS Digital Download – betrieben werden, sind die Nutzungsbedingungen in weiten Teilen identisch. Bei Beiden sind sie kurz gehalten und übersichtlich. Die MP3-Dateien sind mit einem Wasserzeichen versehen, das Informationen zum jeweiligen Einkauf enthält.

In den Nutzungsbedingungen von Media Markt heißt es, dass die Titel nur zum „privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch” verwendet werden dürfen. Das entspricht ebenfalls den Regelungen zur Privatkopie (siehe oben).

Eine zusätzliche Einschränkung machen allerdings die Nutzungsbedingungen bei Saturn. Darin heißt es, dass die Musikstücke nur zum „ausschließlich persönlichen Gebrauch” genutzt werden dürfen. Ausdrücklich wird dort auch das Kopieren für Dritte untersagt. Einschränkungen beim Brennen und Übertragen auf mobile Geräte gibt es bei beiden MP3-Shops nicht.