Ist es legal, Geo-Sperren zu umgehen?

Zunächst handelt es sich sowohl bei VPN- als auch bei Proxy-Diensten um legale Werkzeuge, die jedermann einsetzen darf. Weder im deutschen Urheberrecht noch durch andere Gesetze ist es verboten, solche Dienste zu nutzen. Illegale Handlungen wie etwa das unbefugte Anbieten urheberrechtlich geschützter Filme oder Musik bleiben natürlich verboten, gleich welche Werkzeuge man dabei einsetzt.

Rechtslage nicht eindeutig, aber kein Risiko bekannt

Darf man VPN-Dienste aber dafür einsetzen, Geo-Sperren für die Nutzung legaler Dienste zu umgehen? Eine hundertprozentig eindeutige Antwort darauf gibt es leider nicht. Rechtsexperten streiten darüber, ob es sich bei einer Geo- Sperre um eine „wirksame technische Maßnahme“ zum Schutz eines urheberrechtlich geschützten Werks handelt. Das würde bedeuten, dass man sie nicht umgehen darf. Manche lehnen eine solche Anschauung ab und halten das Umgehen von Geo-Sperren für legal. Andere verweisen auf die geringen gesetzlichen Anforderungen, die an eine „wirksame technische Maßnahme“ gestellt werden, und sehen diese im Fall von Geo-Sperren als erfüllt an. Wer eine Geo-Sperre umgeht, kann ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzen. Eine andere Frage ist es, ob Nutzer die Geschäftsbedingungen eines Anbieters verletzen, wenn sie die Dienste in nicht abgedeckten Ländern nutzen. Wo es solche Klauseln gibt, könnte ein Dienst aus diesem Grund im Extremfall das Konto kündigen. Dafür muss man den Bedingungen jedoch wirksam zugestimmt haben, etwa beim Anlegen eines Benutzerkontos. Die bloße Nutzung eines Dienstes ohne Registrierung bindet normalerweise nicht an Nutzungsbedingungen. Bislang sind solche Fragen jedoch theoretische Diskussionen. Gerichtsentscheidungen und Auseinandersetzungen dazu sind nicht bekannt, für Nutzer droht diesbezüglich im Moment kein Risiko. Stattdessen wählen manche Streaming-Anbieter einen anderen Weg. Sie versuchen, den Einsatz von VPN- und Proxy-Diensten zu erkennen und gezielt mit technischen Mitteln zu verhindern, dass ihre Inhalte darüber abgerufen werden können.

Freier EU-Binnenmarkt auch im Internet

Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, auch im Internet einen freien Binnenmarkt zu errichten und mit neuen Gesetzen verstärkt gegen Geo-Sperren vorzugehen. Der erste Baustein ist eine Verordnung zur „Portabilität“ von Online-Inhalten, die ab Frühjahr 2018 gilt. Nutzer, die vorübergehend im EU-Ausland sind, müssen dann weiterhin so auf ihre Online-Inhalte zugreifen dürfen, wie sie es gewohnt sind. Praktisch bedeutet das, dass Filme, Serien und Musik, die Netflix, Sky, Spotify oder Apple Music in Deutschland anbieten, auch während des Italienurlaubs verfügbar sein müssen. Diese Pflicht gilt nur für kostenpflichtige Angebote wie Abodienste, nicht für werbe- oder gebührenfinanzierte Angebote wie die öffentlich-rechtlichen Mediatheken.