Gewaltdarstellungen, Pornos und andere strafbare Inhalte: Was genau ist verboten?

Die Regelungen zu strafbaren Inhalten in diesem Bereich sind vielfältig. Im Rahmen dieses Artikels ist es in erster Linie wichtig klarzustellen, dass die Verbreitung oder Weitergabe entsprechender Inhalte an Minderjährige verboten ist. Das betrifft auch die Weitergabe zwischen Minderjährigen. Es ist meist zwar nicht verboten, solche Inhalte zu besitzen, außer bei Kinderpornographie. Allerdings kann unter bestimmten Bedingungen bereits das „Vorrätighalten“ strafbar sein.

Gewaltdarstellungen

Unter die strafbaren Gewaltdarstellungen fallen laut Strafgesetzbuch Inhalte, die grausame oder unmenschliche Gewalt verherrlichen, verharmlosen oder „in einer die Menschenwürde verletzenden Weise“ darstellen. Verboten ist es unter anderem, sie Minderjährigen anzubieten oder zugänglich zu machen. „Happy Slapping“-Videos etwa, bei denen ein meist ahnungsloses Opfer verprügelt, gequält oder sonst wie gedemütigt wird, können leicht zu diesen verbotenen Gewaltdarstellungen zählen. Neben der eigentlichen Tat kann es auch strafbar sein, das Video aufzunehmen sowie es einem Minderjährigen bloß anzubieten oder auf irgendeinem Weg zu geben. Darüber hinaus ist es generell verboten, solche Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, etwa indem man sie ins Netz stellt.

Pornografie

Das Strafgesetzbuch regelt die „Verbreitung pornographischer Schriften“, wobei auch Inhalte auf Datenspeichern wie Speicherkarten oder auf Smartphones als „Schrift“ gelten. Das Verbot der Verbreitung umfasst dabei unter anderem, pornografische Inhalte Minderjährigen anzubieten oder zugänglich zu machen. Nach Ansicht von Juristen fällt darunter zum Beispiel auch, wenn man sie auf dem Handybildschirm anderen zeigt. Was genau inhaltlich zur „Pornografie“ im strafrechtlichen Verständnis zählt, lässt sich auch hier nicht allgemein sagen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung zumindest solche Darstellungen darunter verstanden, die „unter Hintansetzung sonstiger menschlicher Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rücken und ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung sexueller Reize abzielen“.

Volksverhetzung

Bei volksverhetzenden Inhalten ist es unter anderem verboten, sie zugänglich zu machen oder anzubieten. Dazu zählt das Strafgesetzbuch besonders Inhalte, die zum Hass gegen bestimmte Gruppen aufrufen – etwa aufgrund ihrer religiösen oder nationalen Zugehörigkeit, ihrer „ethnischen Herkunft“ – oder gegen einzelne Zugehörige dieser Gruppen.

Für weitere Informationen zum Thema Gewaltdarstellungen, Pornografie und Volksverhetzung siehe „Weiterführende Informationen“ am Ende des Textes.