Sind Störsender oder Handydetektoren in Schulen erlaubt?

Bekannt wurden in den letzten Jahren einige Fälle von Schulen, die Handydetektoren verwendet haben, die bei heimlich mitgebrachten Handys Alarm schlagen. Die Schulaufsicht des Bildungsministeriums in Schleswig-Holstein hat 2013 ein Gymnasium aufgefordert, einen solchen Detektor nicht mehr zu verwenden, da es keine rechtliche Grundlage für den Einsatz gebe.

Ob solche Sender gegen geltende Gesetze verstoßen, hängt von ihrer technischen Ausgestaltung ab. Zumindest bei Störsendern – auch als „Jammer“ bekannt, die den Handyempfang aktiv unterbinden sollen – dürften die Anforderungen aus dem Telekommunikationsgesetz gelten. Danach sind Frequenznutzungen nur dann erlaubt, wenn die Bundesnetzagentur oder andere Vorschriften es erlauben. Den Schulen drohen zumindest Bußgelder, wenn sie entsprechende Sender einsetzen.

Sollten die Geräte eine Ortung ermöglichen oder sonst persönliche Daten erfassen, wären sie auch datenschutzrechtlich problematisch. Unabhängig von diesen Fragen und der eingesetzten Technik bleibt fraglich, ob technische Blockaden und Detektoren verhältnismäßig – und pädagogisch sinnvoll – sind.