Computer und Internet am Arbeitsplatz: Was darf der Chef wann kontrollieren?

Autor: John Hendrik Weitzmann, iRights.info

Welche Daten dürfen Arbeitgeber über Beschäftigte und Bewerber sammeln? Darf der Chef kontrollieren, wie Mitarbeiter Internet und E-Mail nutzen? An wen können sich Beschäftigte wenden? Ein Überblick zum Arbeitnehmerdatenschutz.

Von Datenschutz hat jeder schon einmal gehört, aber nur wenige wissen, dass es auch einen besonderen Beschäftigtendatenschutz gibt. Er gilt auch für die Arbeit mit Computern. Darum darf der jeweilige Arbeitgeber - egal ob Unternehmen, Organisation oder Behörde - bei weitem nicht jede Art von Überwachung seiner Beschäftigten vornehmen, die er für richtig hält. Er darf auch nicht alle Daten über Beschäftigte sammeln, die er gerne hätte. Schließlich ist jeder Arbeitgeber in einer besonderen Machtposition gegenüber seinen Beschäftigten, weshalb diese zusätzlichen Schutz ihrer Rechte benötigen.

Elektronische Verfahren zur Verhaltenskontrolle machen es immer billiger und einfacher, Informationen über Arbeitnehmer oder Stellenbewerber zu sammeln und auszuwerten.Arbeitgeber dürfen zwar gewisse Daten zur Person und zur Einsatzfähigkeit ihrer Beschäftigten in Personalakten sammeln, müssen mit diesen Akten aber auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses besonders sorgsam umgehen und dürfen sie grundsätzlich nicht an Dritte weiterleiten. Hierunter fallen außer Daten über Arbeitnehmer etwa auch Auszubildende, Praktikanten, Bewerber, Beamte, Zivil- und Freiwilligendienstleistende und ehemals Beschäftigte in Bezug auf frühere Arbeitsverhältnisse. Möchte man nun wissen, welche Daten überhaupt in die Personalakten hineindürfen und welche nicht, muss man etwas genauer hinsehen und die Umstände des Einzelfalls mit bedenken. Es gibt bestimmte Daten, die bei jedem Arbeitsverhältnis erhoben werden müssen, andere dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen gesammelt werden und eine dritte Gruppe ist grundsätzlich tabu für den Arbeitgeber. Auszugehen ist immer von folgendem allgemeinen Grundsatz:

  • Personenbezogene Daten dürfen nur dann gesammelt - also erhoben und gespeichert - werden, wenn die betroffene Person dem ausdrücklich zugestimmt hat oder ein Gesetz oder ein besonderer Umstand es erlaubt.