Was ist, wenn der Arbeitgeber private Computernutzung nicht erlaubt, aber duldet?

Oft genug gibt es trotz der genannten Varianten der Erlaubnis keine ausdrückliche Regelung zur privaten Nutzung von Computern, dennoch nutzen im jeweiligen Betrieb viele das Internet auch privat. Wenn die Leitung des Betriebs davon Kenntnis hat, aber nichts dagegen unternimmt, spricht man von einer Duldung. Nach verbreiteter Ansicht ergibt sich daraus nach einem halben bis einem Jahr eine sogenannte „betriebliche Übung“, die ebenso wirken soll wie eine Betriebsvereinbarung. Demnach wäre die private Nutzung allein dadurch offiziell erlaubt, dass der Arbeitgeber sie lange genug geduldet hat. Hier ist aber Vorsicht geboten, denn dieser rechtliche Effekt ist umstritten. Die Arbeitsgerichte haben noch nicht abschließend darüber entschieden, ob eine solche Duldung wirklich zu einer betrieblichen Übung führt. Nutzen Beschäftigte das Internet während der Arbeitszeit privat, obwohl noch keine betriebliche Übung vorliegt, die das erlaubt, verletzen sie ihren Arbeitsvertrag und riskieren zumindest eine Abmahnung. Ohnehin kann es eine Duldung nur geben, wenn es beispielsweise der Chef, der Behördenleiter oder sonst jemand mit Leitungsbefugnis ist, der wissentlich die private Internet- oder Computernutzung duldet. Es reicht also nicht aus, dass irgendeine vorgesetzte Person hier ein Auge zudrückt.