Jugendschutz im Internet

Welche Inhalte im Internet sind jugendgefährdend? Wer bestimmt das?

In Deutschland regelt der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), vor welchen Inhalten Kinder und Jugendliche im Fernsehen, Radio und Internet geschützt werden sollen. Dabei orientiert er sich an den Werten des Grundgesetzes und den Bestimmungen des Strafgesetzbuchs. Verantwortlich für die Einhaltung der Bestimmungen sind die Landesmedienanstalten und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Zu den für den Jugendmedienschutz relevanten Inhalten gehören zum Beispiel:

• pornografische Angebote,

• rechtsradikale Webseiten,

• gewaltverherrlichende Seiten,

• Seiten, die zu Straftaten aufrufen.

Die Form der Inhalte ist dabei egal, es können Bilder, Texte, Videos, Chats, Foren und vieles mehr sein. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gilt nur für Betreiber von Internetseiten, die in Deutschland ihren Sitz haben. Gemessen an der Anzahl der zugänglichen Webseiten ist das aber nur ein geringer Prozentsatz. Schwere Verletzungen von jugendschutzrechtlichen Bestimmungen, die auch strafrechtlich relevant sind, können dennoch über Ländergrenzen hinweg verfolgt werden. Oft lassen sich offenkundige Rechtsverletzungen abstellen, indem man den jeweiligen Provider benachrichtigt – der dann die Seite vom Netz nimmt. Zudem können Internetseiten auch durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert werden. Dann dürfen sie in Deutschland von Suchmaschinen nicht mehr angezeigt werden und deutsche Angebote dürfen auf sie nicht verlinken oder sie bewerben. Es ist umstritten, ob journalistisch ohne Weiteres über solche Angebote berichtet werden kann – viele Medien vermeiden das. Anbieter von Inhalten, die eventuell die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigen können, müssen darauf achten, dass diese nicht für Minderjährige der jeweils betroffenen Altersstufe zugänglich sind, etwa durch die Verwendung eines Altersverifikationssystems. Auch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kann Inhalte beanstanden. Das heißt, dem Anbieter wird gesagt, welcher Inhalt aus welchen Gründen problematisch ist. Reagiert der Anbieter nicht, sondern belässt den Inhalt auf seinen Seiten, kann die KJM Verbote aussprechen und in schweren Fällen auch Geldbußen bis zu 500.000 Euro verhängen. Ein Beispiel wäre die Weigerung eines Anbieters, jugendgefährdende Inhalte von seiner Seite zu entfernen. Bei möglichen Straftaten leitet die KJM den Fall an die Staatsanwaltschaft weiter.

Wo verlaufen die Grenzen?

Neben pornografischen Inhalten und solchen, die in Deutschland generell verboten sind (Kinderpornografie, Gewaltpornografie, Verherrlichung des Nationalsozialismus und dergleichen), gibt es viele Grenzfälle. Hier ist die Bewertung noch schwieriger, da beispielsweise der Kontext der Inhalte mit einbezogen werden muss. Bei der Bewertung sind verschiedene Aspekte wie das Alter des Nutzers oder die Gestaltung des Angebots zu berücksichtigen. Dazu hat die KJM bestimmte Kriterien aufgestellt. Jugendschutzbelange müssen hier mit anderen Grundrechten abgewogen werden – zum Beispiel mit der Kunst- und Meinungsfreiheit. Hier ist dann eine Einzelfallprüfung gefordert.

Was mache ich, wenn ich im Netz eine Webseite finde, die jugendgefährdende Inhalte enthält?

Es gibt mehrere offizielle Stellen, an die man jugendgefährdende Inhalte melden kann: Die Plattform jugendschutz.net ist eine gemeinsame Stelle der Jugendministerien der Länder und unterstützt die Kommission für Jugendmedienschutz bei der Überprüfung deutscher Webseiten. Über ein Online-Formular können dort problematische Inhalte gemeldet werden, die im Anschluss von jugendschutz.net überprüft werden. Wenn jugendschutz.net einen Verstoß gegen den Jugendmedienschutz feststellt, kontaktiert es den Anbieter und informiert die KJM. Wenn der Anbieter die beanstandeten Inhalte nicht entfernt oder ausreichend vor einem Zugriff durch Kinder und Jugendliche absichert, kann die KJM Geldbußen verhängen. Daneben gibt es die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), in der sich verschiedene Unternehmen der Telekommunikations- und Onlinewirtschaft zusammengeschlossen und auf gemeinsame Verhaltensregeln geeinigt haben. Die FSM ist von der KJM als Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anerkannt. Sie hat gemeinsam mit dem Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco eine Anlaufstelle unter www.internet-beschwerdestelle.de eingerichtet. Hier lassen sich Inhalte melden, die gegen den Jugendmedienschutz verstoßen.

Welche Programme gibt es und wie können sie helfen?

Viele Eltern sind verunsichert, wenn es darum geht, was ihre Kinder im Internet anschauen können. Sie können aber nicht immer neben dem Kind sitzen und kontrollieren, was es im Netz macht – was pädagogisch auch nicht sinnvoll ist. Spezielle Computerprogramme erlauben es, den Zugriff auf problematische Inhalte automatisch zu sperren, so dass die Kinder sie nicht anschauen können. Effektiv ist dies vor allem für jüngere Kinder – Jugendliche werden wahrscheinlich recht bald einen Weg finden, solche Sperren zu umgehen. Filtersoftware arbeitet in den meisten Fällen mit Listen: Entweder wird festgelegt, welche Inhalte erlaubt sind (Whitelist) – oder aber, was nach bestimmten Kriterien nicht erlaubt ist (Blacklist). Auf diese Weise können jugendgefährdende Inhalte gesperrt werden. Absolut sicher ist Filtersoftware aber nicht. Auch können Seiten unbeabsichtigt blockiert werden, etwa weil bestimmte Stichwörter vorkommen. Ein weiterer Ansatzpunkt liegt in technischen Alterskennzeichnungen seitens der Websiteanbieter. Sie werden bislang aber kaum eingesetzt. Selbstkontrolleinrichtungen wie die FSM sind dafür zuständig, Jugendschutzprogramme zu prüfen und als geeignet anzuerkennen. Die Kriterien werden von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) aufgestellt. Derzeit ist nur ein Programm verfügbar, das die Kriterien erfüllt und vom Verein JusProg für Windows Systeme angeboten wird. Für das mobile Betriebssytem OS gibt es einen speziellen JusProg- Browser. In späteren Tests stellte die KJM jedoch fest, dass JusProg ebenso wie zahlreiche weitere Programme nicht sehr zuverlässig arbeiten. Zwar würden pornographische Seiten mit befriedigender Quote erkannt, bei Gewaltdarstellungen der Rassismus werde jedoch jedes zweite Angebot fehlerhaft behandelt, befand die KJM. Generell gilt daher bis auf weiteres, dass die Wirksamkeit von Filter- und Jugendschutzprogrammen nicht überschätzt werden sollte. Sie können die Medienerziehung nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Kinder und vor allem Jugendliche müssen lernen, selbstverantwortlich mit dem Medium Internet umzugehen. Eltern wiederum sollten sich dafür interessieren, was ihre Kinder im Netz tun. Dann können auftauchende Probleme vertrauensvoll besprochen und geklärt werden.